Allgemeine Nutzungsbedingungen der Gniddle UG für die Applikation Gniddle

  1. Geltungsbereich
    1. Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Nutzer der Applikation „Gniddle“ der Gniddle UG (im Folgenden: Nutzer) und der Gniddle UG, Krohnskamp 8, 22301 Hamburg, vertreten durch den Geschäftsführer Hendrik Martens (im Folgenden: Gniddle).
    2. Diesen entgegenstehende oder von diesen abweichende Allgemeine Nutzungs-, Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Nutzers erkennt Gniddle nicht an, es sei denn, der Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn Gniddle in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Nutzers die Leistung gegenüber den Nutzern vorbehaltlos ausführt.
    3. Im Folgenden wird aus Gründen der leichteren Lesbarkeit ausschließlich der Begriff „Nutzer“ und „Freund“ verwendet; diese Begriffe umfassen im Folgenden jeweils die männliche und weibliche Person, also Nutzer und Nutzerinnen sowie Freund und Freundin.
  2. Vertragsgegenstand
    1. Gniddle hat eine Software-Applikation namens „Gniddle“ (künftig: Applikation) entwickelt, die es den Nutzern ermöglicht, Freunde mit Freunden zu verkuppeln („zu vergniddeln“).
    2. Die Applikation ist derzeit für das iPhone entwickelt.
    3. Die Applikation wird dem Nutzer zur Nutzung auf eigenen geeigneten Geräten überlassen.
    4. Der Download und Erwerb der Applikationen erfolgt für den Nutzer kostenfrei.
    5. Dieser Vertrag regelt die daraus resultierende Rechte und Pflichten der Parteien.
  3. Nutzungsvoraussetzungen, Registrierung, Vertragsschluss
    1. Jede natürliche Person kann die Applikation unter den folgenden Voraussetzungen nutzen.
      1. Der Nutzer muss volljährig sein, bzw. von einer volljährigen, natürlichen Person vertreten werden.
      2. Der Nutzer muss die Applikation aus dem itunes Store von Apple unter den dort geltenden Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen auf sein iPhone herunterladen.
      3. Mit dem Download der Applikation erklärt der Nutzer sein Einverständnis zu diesen Nutzungsbedingungen.
      4. Der Nutzer muss sich nach der Installation der Applikation mittels des Facebook-LogIn registrierenMit der Registrierung via des Facebook-LogIns kommt der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und Gniddle zustande.
      5. Über das Facebook-LogIn erhält die Applikation unter anderem Zugriff auf die folgenden Daten (siehe im Einzelnen dazu unsere Datenschutzbestimmungen) und generiert daraus das Profil des Nutzers:
        1. die öffentlich auf Facebook zugänglichen Daten wie den Namen, das Profilbild, das Geschlecht,
        2. die Freundesliste,
        3. die öffentlich zugänglichen Daten der Freunde wie etwa den Namen, das Profilbild und das Geschlecht.
      6. Der Nutzer kann so dann mit den nachfolgenden Angaben sein Profil vervollständigen:
        1. Geburtsdatum (soweit noch nicht über das Facebook-LogIn als öffentliches Datum abgefragt und eingebunden),
        2. Statusangabe: „Single“ oder „in Beziehung“,
        3. bis zu fünf weitere Fotos
    2. Eine tatsächliche Identifizierung von Personen im Internet ist nur per Post-Ident-Verfahren möglich, welches hier nicht durchgeführt wird. In Folge dessen lässt sich nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung mittels des Facebook-LogIns falsche Daten hinterlegt werden. Gniddle kann deswegen keine Gewähr dafür leisten, die wahre Identität des Nutzers zu kennen.
    3. Der Nutzung der Applikation nach diesem Vertrag ist kostenlos.
  4. Leistungen von Gniddle, Grund-Funktionen der App
    1. Gniddle ist eine Applikation, die es den Nutzern ermöglicht, Freunde mit Freunden zu verkuppeln („zu vergniddeln“).
    2. Dabei stellt die Applikation unter anderem die folgenden Funktionalitäten bereit:
      1. Erstellung eines eigenen (Kurz-)-Profils aus den unter 3.1.4 und 3.1.5 genannten Daten.
      2. Anzeige der (Kurz-)Profile der Freunde und der Freunde der Freunde,
      3. Scroll-Funktion zum Stöbern innerhalb der (Kurz-)Profile der Freunde und Freunde, der Freunde, in dem sich der Nutzer per Wisch (sog. „Swipe“) nach rechts oder links auf dem Display die verschiedenen Profile anzeigen lassen kann.
      4. „Vergniddeln lassen“
        1. Sieht der Nutzer eine für sich selbst interessante Person, so kann er sich von der App einen gemeinsam bekannten Freund anzeigen lassen und diesen über die Applikation bitten, den Nutzer und die interessante Person einander vorzustellen, zu „vergniddlen“.
        2. Um sich mit einer Person durch einen Freund vergniddeln zu lassen, muss
          1. der Nutzer einen gemeinsamen Freund über die Applikation fragen, ob er die interessante Person vorstellen mag,
          2. dieser Freund zustimmen, die Anfrage bei seinem Freund vorzunehmen und
          3. der vom Freund angefragte Freund wiederum der Kontaktaufnahme zustimmen;
          4. danach geht zwischen den „vergniddelten“ Personen ein Chat-Fenster auf, die Personen können direkt mit einander in Kontakt treten und sich kennenlernen.
        3. In dem Fall, in dem die angesprochenen Personen ebenfalls ein registrierter Nutzer der Gniddle-Applikation sind, erhalten die angesprochenen Personen eine In-App-Push-Benachrichtigung.
        4. In dem Fall, in dem die angesprochenen Personen keine bislang registrierten Nutzer sind, erhalten sie eine Facebook-Nachricht über die App im Namen des versendenden Nutzers bzw. des Freundes des Nutzers. In dieser Nachricht befindet sich auch ein Link, über den die angesprochene Person die Applikation herunterladen und sich registrieren kann.
        5. Sind die angesprochenen Personen registrierte Nutzen, können sie die Anfrage mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten. Sind die angesprochenen Personen keine registrierten Nutzer und erhalten Sie die Anfrage über eine Facebook Nachricht, so können die App mit installieren und daraufhin mit „Ja“ oder „Nein“ antworten oder direkt ohne Installation mit „Frag mich das nie wieder“ antworten. Die Antwort „Frag mich das nie wieder“ hat dieselbe Funktion wie ein Opt-Out. Die betreffende Person wird keine Anfrage mehr von der Applikation erhalten.
      5. „Andere Vergniddeln“
        1. Sieht der Nutzer eine Person in seinem Freundeskreis, die er möglicherweise gerne einer anderen Person aus seinem Freundeskreis vorstellen würde (also er gerne die beiden Personen „vergniddeln“ möchte), so kann er diese beiden Personen über die Applikation tatsächlich einander vorstellen („vergniddeln“), wenn und soweit er selbst mit beiden Personen befreundet ist.
        2. Hierzu zeigt der Nutzer mit einem vertikalen Wisch nach oben über das Profilbild seines Freundes oder durch einen Klick auf das entsprechende Icon oder aus der Detail-Profilansicht heraus an, dass er diesen vergniddeln möchte.
        3. Die Applikation zeigt daraufhin die Freunde des Nutzers an.
        4. Der Nutzer kann durch swipen oder über die Suchfunktion konkret die Person auswählen, mit der er seinen Freund vergniddeln möchte.
        5. So dann übersendet der Nutzer mittel der App beiden ausgewählten Personen eine Nachricht, mit der Frage, ob sich diese nicht kennenlernen möchten.
          1. In dem Fall, in dem die angesprochenen Personen ebenfalls ein registrierter Nutzer der Gniddle-Applikation sind, erhalten die eine In-App-Push-Benachrichtigung.
          2. In dem Fall, in dem die angesprochenen Personen keine bislang registrierten Nutzer sind, erhalten sie eine Facebook-Nachricht über die App im Namen des versendenden Nutzers. In dieser Nachricht befindet sich auch ein Link, über den die angesprochene Person die Applikation herunterladen und sich registrieren kann.
        6. Sind die angesprochenen Personen registrierte Nutzen, können sie die Anfrage mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten. Sind die angesprochenen Personen keine registrierten Nutzer und erhalten Sie die Anfrage über eine Facebook Nachricht, so können die App mit installieren und daraufhin mit „Ja“ oder „Nein“ antworten oder direkt ohne Installation mit „Frag mich das nie wieder“ antworten. Die Antwort „Frag mich das nie wieder“ hat dieselbe Funktion wie ein Opt-Out. Die betreffende Person wird keine Anfrage mehr von der Applikation erhalten.
        7. Stimmen beide angeschriebenen Personen dem Vergniddeln zu, geht zwischen den Personen innerhalb der Applikation ein Chat-Fenster auf und sie können sich persönlich kennenlernen.
        8. Der Nutzer, der die Personen vergniddelt hat, kann der Unterhaltung der vergniddelten Personen nicht folgen. Die vergniddelten Personen werden darüber informiert.
        9. Unter dem Menüpunkt Aktivitäten kann der Nutzer
        10. Anfragen bezüglich des Vergniddelns und Vergniddelt-Werdens ansehen und bearbeiten,
        11. mit der Funktion „Profil melden“ Profile wegen SPAM und/oder anderweitiger Belästigung melden, so dass diese gegebenenfalls durch Gniddle im Sinne der Ziffer 7.2 gesperrt werden können.
        12. mit der Funktion „Profil blockieren“ ein anderes Profil blockieren.
        13. mit der Funktion „Verbindung aufheben“ eine bereits bestehende Vergniddlung zu einer anderen Person wieder aufheben.
      6. Unter dem Menüpunkt Einstellungen kann der Nutzer auf die allgemeinen App-Einstellungen sowie die Stream-Einstellungen zugreifen.
        1. Unter den App-Einstellungen kann der Nutzer
          1. die Benachrichtigungs-Modi verändern,
          2. auf die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen zugreifen,
          3. sich abmelden oder
          4. den gesamten Account löschen.
        2. Unter den Stream-Einstellungen kann der Nutzer einstellen,
          1. ob er selbst im Stream der zu vergniddelnden Personen angezeigt werden möchte,
          2. ob er an Partnervorschlägen für sich, an der Vergniddlung von Freunden oder an beidem interessiert ist,
          3. ob er an Frauen und/oder Männern interessiert ist und
          4. welche Altersspanne er bevorzugt.
          5. Sharing-Funktion durch implementierte Social Media Sharing Buttons.
    3. Gniddle behält sich vor, die Funktionalitäten der Applikation zu verändern, zu erweitern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen oder der Verhinderung des Missbrauchs dienen. Gniddle wird Veränderungen der Applikation nur vornehmen soweit dies dem Nutzer zumutbar scheint. Zur Änderung dieser Nutzungsbedingungen siehe Ziffer 10.
  5. Nutzungsrechteeinräumung hinsichtlich der Applikation durch Gniddle
    1. Gniddle räumt dem Nutzer mit dem Download der Applikation das nicht ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht zur Nutzung der Applikation ein, das den folgenden inhaltlichen Beschränkungen unterliegt (Lizenz).
      1. Der Erwerb der Applikation berechtigt den Nutzern die Applikation für den im Vertrag beschriebenen Zweck zu nutzen.
      2. Der Nutzer ist nicht berechtigt,
        1. die Applikation rückzuübersetzen, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder in sonstiger Weise zu ändern, zu bearbeiten oder umzugestalten.
        2. die Applikation an Dritte zu verkaufen, zu vermieten oder in sonstiger Weise als in Ziffer 5.1.1 beschrieben Rechte an dieser einzuräumen, sie drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen oder sie Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, z.B. im Wege des Application Service Providing oder als „Software as a Service“, erfolgt. Ziffer 6.4 bleibt unberührt.
    2. Nutzt der Nutzer die Applikation in einem Umfang, der die erworbenen Nutzungsrechte qualitativ (im Hinblick auf die Art der gestatteten Nutzung) überschreitet, so wird er unverzüglich die zur erlaubten Nutzung notwendigen Nutzungsrechte erwerben. Unterlässt er dies, so wird Gniddle die ihnen zustehenden Rechte geltend machen.
    3. Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale dürfen nicht von der Applikation entfernt oder verändert werden.
  6. Nutzerinhalte: Rechte, Rechteeinräumung, verbotene Inhalte, Freistellung
    1. Urheberrechtlich geschützte Werke (Fotografien, Beschreibungstexte)
      1. Die von den Nutzern mittels der App öffentlich verwendeten urheberrechtlich geschützten Werke, insbesondere Fotografien dürfen nicht die Rechte Dritter, insbesondere Urheber,- Marken- und/oder Persönlichkeitsrechte verletzen.
      2. Die Nutzer sichern zu, über die notwendigen Rechte an den unter Ziffer 6.1.1 geschützten Werken und insbesondere auch über die Einwilligung hinsichtlich der Persönlichkeitsrechte von gegebenenfalls abgebildeten Personen zu verfügen.
      3. Mit der öffentlichen Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Werkes (Upload vom Telefon über die Applikation) räumt der Nutzer Gniddle das unentgeltliche, nicht ausschließliche, zeitlich und räumlich unbefristete Recht ein, dieses Werk (ganz oder teilweise) weltweit zur Erbringung der von Gniddle angebotenen Leistung oder zur Bewerbung dieser Leistung im Internet oder einer mobilen Applikation zu nutzen (Recht der öffentlichen Zugänglichmachung), weiter dieses Werk weltweit zur Erbringung der von Gniddle angebotenen Leistung oder zur Bewerbung dieser Leistung auf Plakaten, in Printmedien aller Art, Fernseh- und Radiowerbung zu nutzen (Recht der Vervielfältigung, Verbreitung, Sendung, öffentliche Wiedergabe) sowie das Recht, die Werke zu bearbeiten oder umzugestalten und das Recht, diese Rechte an Dritte zu übertragen, soweit dies zur Zweckerfüllung (Erbringung der von Gniddle angebotenen Leistung oder Bewerbung der Leistung) notwendig ist.
      4. Mit der öffentlichen Zugänglichmachung eines Profilbildes (Darstellung einer Person) in der Applikation von Gniddle (Upload vom Telefon), räumt der Nutzer Gniddle das unentgeltliche, nicht ausschließliche, zeitlich und räumlich unbefristete Recht ein, dieses Werk (ganz oder teilweise) weltweit zur Erbringung der von Gniddle angebotenen Leistungen im Internet oder mobilen Applikationen zu nutzen (Recht der öffentlichen Zugänglichmachung). Das Profilbild des Nutzers darf nicht im Sinne von Ziffer 6.1.3 für Werbung durch Gniddle verwendet werden, es sei denn der Nutzer hat hierzu wenigstens in Textform gesondert eingewilligt.
      5. Der Nutzer garantiert, über die vorstehend genannten Rechte verfügen zu können und steht dafür ein.
      6. Eine Überprüfung der durch die Nutzer vorgenommenen Uploads im Sinne der vorstehenden Ziffern auf die Rechtmäßigkeit der Inhalte hin wird durch Gniddle nicht vorgenommen.
      7. Gniddle behält sich vor, bei entsprechender Kenntniserlangung (Hinweise Dritter), Inhalte ganz oder teilweise zu löschen, soweit die Inhalte rechtswidrig oder als verbotener Inhalt im Sinne von Ziffer 6.2 anzusehen sind.
    2. Sonst verbotene Inhalte und Aktivitäten
      1. Es obliegt den Nutzern der Applikation, sicherzustellen, dass ihr Verhalten den geltenden Gesetzen und diesen AGB genügt. Die im Folgenden dargestellten Inhalte und Aktivitäten sind solche, die gegen geltendes Recht verstoßen, im Sinne der Ziffer 6.1 nicht über die Applikation oder sonst im Interesse von Gniddle nicht über die Dienste von Gniddle veröffentlicht oder getätigt werden dürfen und in Folge dessen auf der Online-Plattform und deren Diensten verboten sind:
        • Beleidigungen, unwahre Tatsachenbehauptungen, Schmähkritik, sonstige diffamierende Äußerungen,
        • strafrechtlich relevante Äußerungen und Bilder (wie etwa: nationalsozialistische, gewalt- und kriegsverherrlichende, rassistische, kinder- oder gewaltpornografische sowie Aufforderungen zu Straftaten),
        • jegliche sexuelle oder sonstige kinder- und jugendgefährdenden Inhalte und Darstellungen,
        • Nutzung der Plattform zur (ausschließlichen) politischen oder religiösen Betätigung,
        • Vervielfältigen, Verbreiten und öffentliches Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Werken, wenn der Nutzer nicht über die entsprechenden Nutzungsrechte verfügt,
        • Veröffentlichen von Bildern, auf denen Personen zu erkennen sind, ohne dass deren Einwilligung vorliegt,
        • Ent-Pseudonymisierung von anderen Nutzern,
        • Nutzung der Plattform für eigene kommerzielle Zwecke, die über den eigentlichen Zweck dieser Plattform hinausgehen, es sei denn Gniddle hat zuvor einer solchen kommerziellen Nutzung schriftlich zugestimmt,
        • die Verwendung des Accounts, Benutzernamens oder Kennworts eines anderen Mitglieds,
        • Versenden von “Junk-Mails,” “Kettenbriefen” oder unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten, “Spimming” oder “Spamming”,
        • die Störung, Unterbrechung oder übermäßige Belastung der Dienste von Gniddle,
        • Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstigen Scripts in Verbindung mit der Online-Plattform, welche die einwandfreie und ordnungsgemäße Funktion der Plattform und der dazugehörigen Website beeinträchtigen könnten,
        • Blockieren, Überschreiben oder Modifizieren von Gniddle generierten Inhalten,
        • die Nutzung der Dienste von Gniddle auf eine Weise, die sonst gegen die geltenden Gesetze und Vorschriften verstößt.
      2. Die in der vorgehenden Liste aufgenommenen Beispiele sind nicht abschließend. Die Folgen der Verletzung von gesetzlichen Vorschriften, den Rechten Dritter oder diesen AGB ist in den Ziffern 6.3 (Freistellung), 7. (Löschung von Inhalten, Sperrung von Konten) und 8. (Haftung des Nutzers) geregelt.
    3. Freistellung
      1. Der Nutzer stellt Gniddle von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber Gniddle wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen im vorstehenden Sinne missbräuchlichen Nutzung der Applikation, geltend machen.
      2. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung (Anwalts- und Gerichtskosten) von Gniddle.
      3. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, Gniddle für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
  7. Löschung von Inhalten, Beschränkung und Sperrung von Profilen
    1. Gniddle behält sich für den Fall, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die AGB verletzt, vor,
      • den Nutzer zu verwarnen,
      • öffentlich einsehbare Kommentare oder andere Inhalte dieses Nutzers zu löschen,
      • den Nutzer vorläufig oder endgültig von der Nutzung der Applikation vollständig auszuschließen (Sperrung)
      • sonstige rechtliche Schritte (wie bspw. die Erstattung von Strafanzeigen) einzuleiten.
    2. Gniddle behält sich die vorgenannten Maßnahmen insbesondere für die Fälle vor, in denen ein Nutzer wegen SPAM oder Belästigung durch andere Nutzer gemeldet wurde.
    3. Diese Maßnahmen stehen, soweit sie nicht gesetzlich notwendig sind, im billigen Ermessen von Gniddle, allerdings berücksichtigt Gniddle die berechtigten Interessen des Nutzers sowie alle Umstände des Verstoßes, insbesondere den Grad des Verschuldens.
    4. Sobald ein Nutzer gesperrt wurde, darf dieses Mitglied sich auch mit einem anderen Nutzerkonto nicht anmelden oder über ein anderes Nutzerkonto die Leistungen nutzen.
  8. Haftung des Nutzers
    1. Der Nutzer haftet grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Nutzerkontos vorgenommen werden, es sei denn der Nutzer hat den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten, da eine Verletzung der ihm obliegenden Sorgfaltspflichten nicht vorlag.
  9. Haftung, Gewährleistung
    1. Gniddle haftet unbeschränkt für die durch Gniddle, ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei der ausdrücklichen Übernahme einer Garantie sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
    2. Für sonstige Schäden haftet Gniddle aufgrund der Unentgeltlichkeit der Leistung nicht.
    3. Gniddle leistet aufgrund der Unentgeltlichkeit der Leistung keine Gewähr auf die Funktionalität der Applikation.
  10. Änderung der Nutzungsbedingungen
    1. Gniddle behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft insbesondere in den folgenden Fällen zu verändern:
      1. Wenn und soweit sich die Marktlage nach Vertragsschluss in kalkulatorischer oder technischer Hinsicht aus Sicht von Gniddle in triftiger Art und Weise verändert hat, behält sich Gniddle vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinsichtlich der Entgeltlichkeit in zumutbarer Weise für die Nutzer zu ändern.
      2. Wenn Gesetzgebung oder Rechtsprechung eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich machen, behält sich Gniddle eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
    2. Die Änderungen der AGB werden per Push-Nachricht den Nutzern bekanntgegeben.
    3. Beim beim nächsten Aufruf der Applikation wird der Nutzer an die AGB-Änderung erinnert und gebeten, den Änderungen per Opt-In zuzustimmen.
    4. Erfolgt bei dem Aufruf der Applikation keine Zustimmung zu den neuen Nutzungsbedingungen behält sich Gniddle aufgrund der (bisherigen) Unentgeltlichkeit der Leistung vor, die Leistungen gegenüber dem Nutzer einzustellen und das Vertragsverhältnis zu mit sofortiger Wirkung zu beenden.
  11. Schlussbestimmungen
    1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    2. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der Geschäftsleitung von Gniddle.. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder Wohnsitz hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
    3. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages nicht wirksam sein, berührt dieses die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Gleiches gilt im Fall einer Vertragslücke.